Sitzung
StR/011/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Jahnhalle
Datum
01.02.2021
Zeit
19:03-21:29 Uhr

Beginn 19:03 Uhr
Ö 1
Haushalt 2021
Veränderungen im Haushalt 2021 seit dem 25.01.2021

zur Kenntnis gegeben

 II/0042/2020/39
Ö 2
Haushalt 2021
Antrag CSU-Stadtratsfraktion
Antrag auf Prüfung zum Erwerb des Grundstücks Lilienstraße in Unterasbach sog. Polizeigrundstück
Produkt 1117 (Grundstücks- und Gebäudemanagement)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 7, anwesend: 24

 II/0042/2020/18
Ö 3
Haushalt 2021
Antrag FDP-Oberasbach
Antrag auf Streichung der finanziellen Mittel für den Zukauf von Waldflächen
Produkt 1117 (Grundstücks- und Gebäudemanagement)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: dafür: 10, dagegen: 14, anwesend: 24

 II/0042/2020/26
Ö 4
Haushalt 2021
Antrag des Turn- und Sportvereins 1946 Altenberg e. V., Tennisabteilung
auf Förderung verschiedener Maßnahme
Produkt 4211 (Sportförderung)

siehe Unterbeschlüsse

 II/0042/2020/3
Ö 5
Haushalt 2021
Antrag SPD Stadtratsfraktion
Schaffung von Streuobstwiesen
Produkt 5121 (Stadtentwicklungskonzept)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 II/0042/2020/16
Ö 6
Haushalt 2021
Anregung der AfD Oberasbach
Unterstützung des SPD Antrages (Schaffung von Streuobstwiesen)
Drucksachen-Nr. II/0042/2020/16
Produkt 5121 (Stadtentwicklungskonzept)

Es wurde kein Beschluss gefasst

 II/0042/2020/35
Ö 7
Haushalt 2021
Antrag CSU-Stadtratsfraktion
Anstoß einer intermodalen Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der ÖPNV-Situation und zur Entlastung der Ortsdurchfahrt Oberasbach-Nord
Produkt 5121 (Stadtentwicklungskonzept)

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0042/2020/17
Ö 8
Haushalt 2021
Antrag CSU-Stadtratsfraktion
Fortsetzung der Verkehrsplanung/-konzept für den Altort Oberasbach
Produkt 5121 (Stadtentwicklungskonzept)

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0042/2020/19
Ö 9
Haushalt 2021
Antrag SPD Stadtratsfraktion
Überplanung des Kreuzungsbereiches Bahnhofstraße/Steiner Straße/Hauptstraße unter Einbeziehung des Grundstücks (Fl.-Nr. 574/106) Hauptstraße 1
Produkt 5411 (Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 II/0042/2020/14
Ö 10
Haushalt 2021
Antrag FDP-Oberasbach
Antrag auf Streichung der finanziellen Mittel für den Kreisverkehr Bahnhofstraße/Steinerstraße
Produkt 5411 (Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen)

Es wurde kein Beschluss gefasst

 II/0042/2020/28
Ö 11
Haushalt 2021
Anregung der AfD Oberasbach
Unterstützung des SPD-Antrages (Zebrastreifen)
Drucksachen-Nr. II/0042/2020/14
Produkt 5411 (Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen)

Es wurde kein Beschluss gefasst

 II/0042/2020/34
Ö 12
Haushalt 2021
Antrag FDP-Oberasbach
Antrag auf Priorisierung für den Haushalt 2021 Bachstraße zwischen Kreisverkehr und Franz-Josef-Straße
Produkt 5411 (Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: dafür: 10, dagegen: 14, anwesend: 24

 II/0042/2020/27
Ö 13
Haushalt 2021
Antrag FDP-Oberasbach
Antrag auf Einstellung von finanziellen Mitteln für die Planung und den Bau eines Kreisverkehrs
Produkt 5411 (Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen)

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0042/2020/30
Ö 14
Haushalt 2021
Antrag FDP-Oberasbach
Antrag auf Einstellung von finanziellen Mitteln für die Planung und den Bau eines Kreisverkehrs
Produkt 5411 (Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen)

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0042/2020/31
Ö 15
Haushalt 2021
Antrag SPD Stadtratsfraktion
Verbesserte Ausleuchtung am Häsigweg
Produkt 5412 (Baulicher Unterhalt von Gemeindestraßen und Radwege)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 19, anwesend: 24

 II/0042/2020/13
Ö 16
Haushalt 2021
Antrag FDP-Oberasbach
Antrag auf intelligente Bewässerung für Baumstandorte und Kreisverkehre
Produkt 5412 (Baulicher Unterhalt von Gemeindestraßen und Radwege)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 II/0042/2020/29
Ö 17
Haushalt 2021
Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Antrag auf Erhöhung des Ansatzes beim Produkt 5511 (Unterhalt der städtischen Außenanlagen) um 20.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 II/0042/2020/8
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Beantwortung der öffentlichen Anfragen aus der StR-Sitzung vom 21. Dezember 2020

zur Kenntnis gegeben

 I/0115/2021
Ö 18.2
Mitteilung über Klausurtagung der Entwicklung des Schulzentrums
 
Ö 18.3
Mitteilung über die Bewerbung der Fahrradfreundliche Kommune
 
Ö 19
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 19.1
Anfrage StR Herr Gill
 
Ö 19.2
Anfrage StR Herr Fleischmann
 
Ö 19.3
Weitere Anfrage StR Herr Fleischmann
 
Ö 19.4
Anfrage StR Herr Heinl