SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 22.02.2021 - 19:00-20:53 Uhr

Sitzung

StR/012/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Jahnhalle

Datum

22.02.2021

Zeit

19:00-20:53 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzungen Nr. 009/2020 am 21.12.2020 und Nr. 010/2021 am 25.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24
Ö 2	Ausweitung des Geltungsbereichs der Antikorruptionsrichtlinie für die Stadtverwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24	I/0102/2020	Beschlussvorlage Antikorruptionsrichtlinie 2020
Ö 3	Aufhebung der Gebührensatzung zur Satzung für die Nachmittagsbetreuung im Jugendhaus OASIS Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24	I/0117/2021	Beschlussvorlage
Ö 4	Aufhebung der Satzung für die Nachmittagsbetreuung im Jugendhaus OASIS Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24	I/0116/2021	Beschlussvorlage
Ö 5	AK Fairtrade: Antrag auf Unterstützung der Resolution für ein starkes Lieferkettengesetz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24	I/0119/2021	Beschlussvorlage Anschreiben OberbürgermeisterInnen und BürgermeisterInnen Resolution Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland Antrag an den Stadtrat 2021 - 1
Ö 6	Jahresabschluss 2019 der städtischen Versorgungsbetriebe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24	II/0048/2021
Ö 7	Erhebung einer Konzessionsabgabe für die städtische Wasserversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24	II/0049/2021
Ö 8	Haushalt 2021 Veränderungen im Haushalt 2021 seit dem 01.02.2021 zur Kenntnis gegeben	II/0051/2021
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2021 a) Ergebnishaushalt b) Finanzhaushalt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24	II/0044/2021	Beschlussvorlage
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über den Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2022 bis 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24	II/0045/2021
Ö 11	Beschluss des Stellenplans 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24	I/0118/2021
Ö 12	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24	II/0046/2021	Beschlussvorlage
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Oberasbach auf dem Weg zur fahrradfreundlichen Kommune zur Kenntnis gegeben	I/0120/2021
Ö 14	Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
Ö 14.1	Anfrage StR Herr Dr. Schwarz-Boeck
Ö 14.2	Anfrage StR Herr Fleischmann
Ö 14.3	Anfrage StR Herr Jäger