SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 22.01.2024 - 19:01-22:32 Uhr

Sitzung

StR/051/2024

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal im Rathaus

Datum

22.01.2024

Zeit

19:01-22:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Stadtratssitzungen Nr. 047 am 20.11.2023 und Nr. 048 am 11.12.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24
Ö 2	Erhöhung der Betreuungsgebühren für die städtischen Kindertagesstätten und Mittagsbetreuungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 1, anwesend: 24	I/0503/2024	Beschlussvorlage
Ö 3	Aufhebung der Budgetierung in der Doppik in der bisherigen Form Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24	II/0141/2024	Beschlussvorlage
Ö 4	Einbringung des Haushalts 2024 Beratung/Vorberatung erfolgt	II/0139/2024	Beschlussvorlage
Ö 5	Aufhebung der Richtlinien der Stadt Oberasbach über die Gewährung freiwilliger Zuschüsse an Vereine, Verbände und sonstige Organisationen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 18, dagegen: 0, anwesend: 18	I/0498/2023	Beschlussvorlage Zuschussrichtlinien 1975 Oberasbach Zuschussrichtline neueste Fassung v. 09.01.2019
Ö 6	Übernahme der Kosten für die Nutzung landkreiseigener Sporteinrichtungen durch Oberasbacher Vereine außerhalb der vertraglichen Regelungen von 2007 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 1, anwesend: 23	I/0502/2024	Beschlussvorlage
Ö 7	Grundschule Altenberg - geschlossenes Schulhauskonzept und andere bauliche Maßnahmen - Beschluss zum Haushalt 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24	I/0501/2024	Beschlussvorlage
Ö 8	Mitteilungen
Ö 8.1	Beantwortung der Anfrage aus der Stadtratssitzung vom 20.11.2023 zur Kenntnis gegeben
Ö 8.2	Einladung zur Bürgerversammlung 22.02.2024 zur Kenntnis gegeben
Ö 9	Anfragen der Mitglieder des Stadtrates Es liegt nichts vor