Sitzung
StR/014/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Jahnhalle
Datum
26.04.2021
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung Nr. 013/2021 am 22.März 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23

 
Ö 2
Beschaffung eines mobilen Notstromaggregates für die Freiwillige Feuerwehr Oberasbach - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23

 III/0006/2021
Ö 3
Erhöhung der Entschädigungen für Wahlhelfer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 14, dagegen: 9, anwesend: 23

 III/0007/2021
Ö 4
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung vom 07.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 IV/0168/2021
Ö 5
Antrag der Bürgerinitiative Oberasbach auf Entschärfung der Kreuzung Bachstraße/ Rudolfstraße/ Neusiedlerweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 IV/0165/2021
Ö 6
Antrag der Bürgerinitiative Oberasbach zum Aufbringen eines weiteren Fahrradschutzstreifens entlang der Bachstraße
 IV/0166/2021
Ö 6.1
Beschluss gemäß Antrag der Bürgerinitiative Oberasbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 20, anwesend: 24

 
Ö 6.2
Beschluss gemäß Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen zur Überweisung an Projektgruppe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 2, anwesend: 24

 
Ö 7
Neuerlass der Straßenreinigungsverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 1, anwesend: 24

 IV/0162/2021
Ö 8
Freiwillige kommunale Mitfinanzierung des Ersatzes der Elternbeiträge in der Kinderbetreuung aufgrund der Corona-Pandemie 21 für die Träger der Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 I/0146/2021
Ö 9
Ergänzung der Sitzungsvorlagen um Prüfschemata zu den Aspekten Klimaverträglichkeit, nachhaltige Beschaffung und faire Beschaffung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 I/0144/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Beantwortung der öffentlichen Anfragen aus der StR-Sitzung vom 22. März 2021

zur Kenntnis gegeben

 I/0145/2021
Ö 10.2
Aktuelle Fortschreibung der CO2-Klimabilanz für Oberasbach - Unterlagen Hr. Balko Landratsamt - Vortrag vom Mittwoch 31.03.21 - 18:00 Uhr

zur Kenntnis gegeben

 I/0150/2021
Ö 11
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 11.1
Anfrage StR Herr Jäger
 
Ö 11.2
Anfrage StR Herr Fleischmann
 
Ö 11.3
Anfrage StR Herr Laaß
 
Ö 11.4
Anfrage StR Herr Werner