Sitzung
StR/020/2016
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal im Rathaus
Datum
25.01.2016
Zeit
18:58-21:22 Uhr

Beginn 18:58 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung Nr. StR/017/2015 vom 23.11.2015 und StR/019/2015 vom 21.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 2.1
Parksituation im Friedhofsweg

zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77/1 „Ortszentrum“ mit integriertem Grünordnungsplan; hier: Würdigung der Einwendungen sowie Billigungs- u. Auslegungsbeschluss

siehe Unterbeschlüsse

 
Ö 4
Entwurfsplanung Neubau Tiefgarage

siehe Unterbeschlüsse

 
Ö 5
Rathausumfeld - Gestaltung des Platzes für Alle;
hier: Vorberatung

Beratung/Vorberatung erfolgt

 
Ö 6
Rathausumfeld - Gestaltung der Vorderen Hochstraße;
hier: Vorberatung

Beratung/Vorberatung erfolgt

 
Ö 7
Straßenbaumaßnahme Rehdorfer Straße;
hier: Auftragsvergabe für den geplanten FTTH-Ausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 
Ö 8
Haushalt 2016
Anschaffung von Laptops, Decken-Beamer und Leinwänden in drei Klassenzimmern und der Küche
Produkt 2121 (Pestalozzi-Mittelschule Oberasbach)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 
Ö 9
Haushalt 2016
Anschaffung eines drahtlosen Präsentationssystems incl. der Einheit zum Wiedergeben; Erhöhung des investiven Budgets
Produkt 1261 (Abwehrender Brandschutz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 2, anwesend: 22

 
Ö 10
Haushalt 2016 Veränderungen im Haushalt 2016 seit dem 24. November 2015

zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2016
a) Ergebnishaushalt
b) Finanzhaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2017 bis 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 
Ö 13
Stellenplan 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 
Ö 14
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 
Ö 15
Wahl des Kommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Oberasbach

siehe Unterbeschlüsse

 
Ö 16
Regenüberlaufbecken RÜB2 / Entlastungswasser-Klärteich EKT2;
hier: Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 
Ö 17
Mitteilungen

Es liegt nichts vor

 
Ö 18
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

Es liegt nichts vor