Sitzung
StR/009/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal im Rathaus
Datum
26.01.2015
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzungen Nr.StR/007/2014 und StR/008/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Es liegt nichts vor

 
Ö 3
Haushalt 2015 Veränderungen im Haushalt 2015 seit dem 17. November 2014

zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2015,
a) Ergebnishaushalt
b) Finanzhaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über den Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2016 bis 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 
Ö 6
Stellenplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 
Ö 7
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 
Ö 8
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 99/2 „Amalienstraße";
hier: Würdigung der vorliegenden Einwendungen und Beschluss zur erneuten Auslegung

siehe Unterbeschlüsse

 
Ö 9
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 99/1 "Hainbergstraße/Merkurstraße" mit dem Ziel der Ausweisung eines Sondergebietes zur Erweiterung der Verkaufsfläche des LIDL - Einkaufsmarktes;
hier: frühzeitige Information der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 1, anwesend: 21

 
Ö 10
Mitteilungen

zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Einladung zur Bürgerversammlung 2015
 
Ö 11
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.1
Anfrage Frau Hübner-Möbus