SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 11.12.2023 - 19:05-21:35 Uhr

Sitzung

StR/048/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal im Rathaus

Datum

11.12.2023

Zeit

19:05-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung Nr. 046 am 23.10.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20
Ö 2	Vergabe Tiefbauleistungen 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20
Ö 3	WBG Zirndorf/Oberasbach GmbH & Co. KG Planunterlagen 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20
Ö 4	überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2020 WBG Zirndorf/Oberasbach GmbH & Co. KG Mietmanagement Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20
Ö 5	überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 bis 2020 WBG Zirndorf/Oberasbach GmbH & Co. KG Änderung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20
Ö 6	überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2020 Textziffer 9 Buchstabe b) Befreiung von den Beschränkungen nach § 181 BGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20
Ö 7	1. Änderungssatzung zur Wasserabgabesatzung (WAS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20
Ö 8	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags im Zuge der Neuregelung der Finanzierung des LAG-Management der LEADER Region Landkreis Fürth Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20
Ö 9	Beschluss des Raumfunktionsbuchs für das Pestalozzi-Schulzentrum Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20
Ö 10	Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20
Ö 11	Mitteilungen
Ö 11.1	Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2020 und der Kasse zur Kenntnis gegeben
Ö 11.2	Zusammenfassung verschiedener Projektgruppen zur Projektgruppe-Mobilität zur Kenntnis gegeben
Ö 11.3	Beantwortung der Anfrage aus der Stadtratssitzung am 25.09.2023 (öffentlicher Teil) zur Kenntnis gegeben
Ö 11.4	Bekanntgabe Sitzungskalender 2024 zur Kenntnis gegeben
Ö 12	Anfragen der Mitglieder des Stadtrates Es liegt nichts vor