Sitzung
StR/042/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal im Rathaus
Datum
22.05.2023
Zeit
19:01-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung Nr. 041 am 24.04.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20

 
Ö 2
Vorstellung des Sicherheitsberichts 2022
hier: Präsentation durch die Dienststellenleiterin der PI Stein Frau 1. Polizeihauptkommissarin Christina Hantke

zur Kenntnis gegeben

 
Ö 3
Feststellung der Jahresrechnung 2021

siehe Unterbeschlüsse

 II/0109/2023
Ö 3.1
Feststellungsbeschluss gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20

 
Ö 3.2
Haushaltsüberschreitungen 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20

 
Ö 3.3
Entlastungsbeschluss gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 0, anwesend: 20, beteiligt: 1

 
Ö 3.4
Verwendung des Jahresüberschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20

 
Ö 3.5
Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20

 
Ö 4
Jahresrechnung 2022 der budgetierten Einrichtungen in der Stadt Oberasbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20

 II/0111/2023
Ö 5
Übertragung von Haushaltsmittel von 2022 auf 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20

 II/0112/2023
Ö 6
Erweiterung der Mittagsbetreuung und Einrichtung einer verlängerten Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Altenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 I/0420/2023
Ö 7
Erweiterung der Betriebserlaubnis - zusätzliche Plätze im Kinderhort am Asbachgrund ab September 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 I/0415/2023
Ö 8
Erlass der Gebührensatzung für die Mittagsbetreuungen an den Grundschulen der Stadt Oberasbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 I/0424/2023
Ö 9
Änderung der Satzung über den Besuch der Mittagsbetreuungen der Stadt Oberasbach (MBS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 
Ö 10
Antrag der AfD zur Erweiterung des Angebotes an Hortplätzen

Antrag wurde zurückgezogen

 I/0425/2023
Ö 11
Sachstandsmitteilung mit Bedarfsabfrage zum Antrag der Pestalozzi-Grundschule auf Einführung eines offenen Ganztagsangebots

Beratung/Vorberatung erfolgt

 I/0404/2023/1
Ö 12
Antrag der Pestalozzi-Grundschule auf drei mobile Klassenräume

Weiterleitung in ein anderes Gremium

 I/0422/2023
Ö 13
Erlass einer gemeinsamen Benutzungsordnung für die Volkshochschulen Oberasbach und Roßtal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 I/0418/2023
Ö 14
Errichtung des 7. Bauabschnittes der Urnenstelenanlage
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 
Ö 15
Raumsituation der vhs aufgrund der aktuellen Entwicklungen

Beratung/Vorberatung erfolgt

 I/0426/2023
Ö 16
Beschluss zur Priorisierung der räumlichen und zeitlichen Aufstellung von Bebauungsplänen zwecks Steuerung der Innenentwicklung und Nachverdichtung

Weiterleitung in ein anderes Gremium

 
Ö 17
12. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Oberasbach (BGS/E)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Sachstand Verkehrsüberwachung

zur Kenntnis gegeben

 
Ö 18.2
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

zur Kenntnis gegeben

 I/0406/2023/1
Ö 18.3
Beantwortung der Anfragen aus der Stadtratssitzung Nr. 039 vom 27.03.2023 (öffentlicher Teil)

zur Kenntnis gegeben

 I/0419/2023
Ö 18.4
Beantwortung der Anfrage aus der Stadtratssitzung Nr. 041 vom 24.04.2023 (öffentlicher Teil)

zur Kenntnis gegeben

 I/0428/2023
Ö 18.5
Bekanntgabe der Veranstaltung des Landkreises am 21.06.2023

zur Kenntnis gegeben

 
Ö 19
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

Es liegt nichts vor