SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 23.01.2023

Sitzung

StR/038/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal im Rathaus

Datum

23.01.2023

Zeit

17:01-22:04 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1	Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Sabine Schmidt	I/0372/2023
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung Nr. 035 am 21.11.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung Nr. 036 am 12.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22
Ö 4	Klimaschutz, Nachhaltige Entwicklung und Radverkehr Bericht erstattet / Projekt vorgestellt	I/0355/2022
Ö 5	Ernennung von Preisrichtern aus dem Kreis des Stadtrats im Rahmen des Wettbewerbs zur Gestaltung einer Ortsteilmitte in Unterasbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23	IV/0363/2022
Ö 6	Bestellung von weiteren Mitgliedern des Aufsichtsrats der RangauWerke GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 2, anwesend: 23	I/0350/2022/1
Ö 7	Bestimmung des stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses ab Januar 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 23, beteiligt: 1	I/0347/2022/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Haushalt 2023 Antrag Bündnis 90/Die Grünen Darlegung des Kapitalbedarfs für alle Hochbauprojekte der nächsten Jahre Produkt 1117 (zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement) Es wurde kein Beschluss gefasst	II/0102/2023/4	Beschlussvorlage 1-Antrag-HH2023 Grü mittelfristige Finanzplanung Hochbau
Ö 9	Haushalt 2023 Antrag Bündnis 90/Die Grünen Antrag auf Überprüfung der Postionen der Investitionsliste bzw. Haushaltvorlage, ob diese kostengünstiger auszuführen, zu schieben bzw. ganz zu streichen sind Produkt 1112 (Management des inneren Dienstbetriebs) Produkt 1117 (zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement) Produkt 2111 (Grundschule Oberasbach Altenberg) Produkt 2112 (Pestalozzi-Grundschule Oberasbach) Produkt 2121 (Pestalozzi-Mittelschule Oberasbach) Produkt 3662 (Spiel- und Bolzplätze) Produkt 4242 (Sportaußenanlagen) Produkt 5411 (Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen) Produkt 5412 (Baulicher Unterhalt von Gemeindestraßen) Produkt 5523 (Renaturierung des Asbachgrundes)	II/0102/2023/5	Beschlussvorlage 230120 Stadt Oberasbach MöblierungBauamt 2-Antrag-HH2023 Grü Investitionsliste
Ö 9.1	Unterbeschluss Grunderwerb Neusiedler Weg 1117420-025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 18, dagegen: 5, anwesend: 23
Ö 9.2	Unterbeschluss Anschaffung Raddumper 1118010-084 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23
Ö 9.3	Unterbeschluss Erneuerung Spielplatz Festwiese Unterasbach 3662070-002 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 2, anwesend: 23
Ö 9.4	Unterbeschluss Neubau Laufbahn Sportplatz Grundschule Altenberg 4242100-003 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23
Ö 10	Haushalt 2023 Antrag der Freien Wähler Umsetzung einer Freiflächensolaranlage Produkt 1117 (zentrales Grundstücks- und Geäudemanagement) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22	II/0102/2023/2
Ö 11	Haushalt 2023 Antrag der Freien Wähler LED-Leuchten für städtische Liegenschaften Produkt 1117 (zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement) Beratung/Vorberatung erfolgt	II/0102/2023/1
Ö 12	Haushalt 2023 Umsetzung eines geschlossenes Schulhauskonzepts für die Grundschule Altenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23	I/0356/2022
Ö 13	Haushalt 2023 Antrag der Freien Wähler Anschaffung eines Ausweis-Automaten Produkt 1221 (Sicherheit und Ordnung) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 19, anwesend: 23	II/0102/2023/3
Ö 14	Haushalt 2023 Antrag der CSU-Fraktion Schaffung einer Haushaltsstelle "Notfallprävention" mit einer Ausstattung in Höhe von 100.000 € Voraussichtliches Produkt 1280 (Zivil- und Katastrophenschutz) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23	II/0102/2023
Ö 15	Haushalt 2023 Budget der Stadtbücherei Oberasbach ab 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 13, dagegen: 10, anwesend: 23	I/0360/2022/1
Ö 16	Haushalt 2023 Antrag der AWO Kreisverband Fürth Land e. V. Antrag auf Unterstützung einer sozialen Pflege-Einrichtung in Oberasbach Produkt 3152 (Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen) Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 23, anwesend: 23	II/0102/2023/8
Ö 17	Haushalt 2023 Antrag Bündnis 90/Die Grünen Einführung eines Produktes "Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung" und Bereitstellung eines jährliches Budgets von 250.000 € für Umsetzungs- maßnahmen Produkt 5121 (Stadtentwicklungskonzept) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 16, anwesend: 23	II/0102/2023/6
Ö 18	Haushalt 2023 Antrag Bündnis 90/Die Grünen Die Stadt Oberasbach setzt sich das Ziel, in Kooperation mit den Oberasbacher Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Unternehmen sowie gegebenenfalls den Nachbarkommunen Stein und Zirndorf bis zum Jahr 2032 13.000 Bäume zu planzen. Produkt 5121 (Stadtentwicklungskonzept) - Kostenstelle 5121020 Klimaschutz Produkt 5511 (Unterhalt städtischer Außenanlagen) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 1, anwesend: 23	II/0102/2023/7
Ö 19	Haushalt 2023 Antrag der CSU-Fraktion Erhöhung des Budgets für die Umsetzung der Ziele einer fahrradfreundlichen Kommune von bisher 250.000 € auf 300.000 € Produkt 5411 (Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 4, anwesend: 23	II/0101/2023
Ö 20	Mitteilungen
Ö 20.1	Haushalt 2023 Veränderungen im Haushalt 2023 seit dem 12. Dezember 2022 zur Kenntnis gegeben	II/0099/2022
Ö 20.2	Berichterstattung über die Finanzrechnungen der Jahre 2020 bis 2022 (Plan/Ist-Vergleich) hier: insbesondere Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen sowie Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen zur Kenntnis gegeben	II/0098/2022
Ö 20.3	Haushalt 2023 Beantwortung der Frage bezüglich des Produktes P6111 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen während der Stadtratssitzung am 12. Dezember 2022, Seite 334 des Haushaltsplans, Einbringung des Haushalts 2023 zur Kenntnis gegeben	II/0100/2022
Ö 20.4	Beantwortung der Anfrage aus der Stadtratssitzung am 12.12.2022 (öffentlicher Teil) zur Kenntnis gegeben	V/0041/2023
Ö 20.5	Sanierung der Hauptstraße 1 in Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 28.09.2020; Sachstand Januar 2023 zur Kenntnis gegeben	I/0099/2020/1
Ö 21	Anfragen der Mitglieder des Stadtrates Es liegt nichts vor

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr