Sitzung
StR/026/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Jahnhalle
Datum
21.02.2022
Zeit
19:01-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
Ö 1
Wiederaufnahme des Verfahrens zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 99/1 "Hainbergstraße/Merkurstraße" mit dem Ziel der Ausweisung eines Sondergebietes zur Erweiterung der Verkaufsfläche des LIDL - Einkaufsmarktes;
hier: frühzeitige Information der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20

 0069/4/1
Ö 2
Evaluierung Stadtentwicklungskonzept 2011 - Durchführung einer Bürgerumfrage mittels Fragebogen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 1, anwesend: 20

 IV/0293/2022
Ö 3
Haushalt 2022
Veränderungen im Haushalt 2022 seit dem 24. Januar 2022

zur Kenntnis gegeben

 II/0072/2022
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2022
a) Ergebnishaushalt
b) Finanzhaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20

 II/0074/2022
Ö 5
Beschluss des Stellenplans 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20

 I/0246/2022
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2023 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20

 II/0075/2022
Ö 7
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, anwesend: 20

 II/0076/2022
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 8.1
Trinkwasserverluste Stadt Oberasbach

zur Kenntnis gegeben

 V/0008/2022
Ö 8.2
Beantwortung der Anfragen aus der StR-Sitzung vom 29.11.2021 (öffentlicher Teil)

zur Kenntnis gegeben

 IV/0294/2022
Ö 8.3
Antragsberechtigung von Vereinen

zur Kenntnis gegeben

 I/0248/2022
Ö 9
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 9.1
Anfrage Harald Patzelt
 
Ö 9.2
Anfrage Dr. Jürgen Schwarz-Boeck