Sitzung
StR/025/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Jahnhalle
Datum
24.01.2022
Zeit
17:00-22:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Stadtratssitzungen Nr. 019/2021 am 25.10.2021, Nr. 020/2021 am 15.11.2021, Nr. 022/2021 am 6.12.2021 und Nr. 023/2021 am 20.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 
Ö 2
Umzug der Mittagsbetreuung Kreutles; Anpassung der Mittagsbetreuungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 4, anwesend: 21

 I/0238/2022
Ö 3
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Oberasbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 0, anwesend: 21

 I/0239/2022
Ö 4
Waldumbau "Trimm-Dich-Pfad-Wald" - Anreicherung mit zusätzlichen klimaresistenten Baumarten (Entwicklung eines Verjüngungskerns) und Umgestaltung des Waldrandes (strauchreich und insektenfreundlich) entlang des Spielplatzes am Oberen Locher Weg

Antrag vertagt

 V/0001/2022
Ö 5
Haushalt 2022
Antrag der Freien Wähler Oberasbach
Überprüfung der Haushaltsmittel für die zehn Plakatständer Plakatierungskonzept
Produkt 1111 Gemeindeorgane

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 16, anwesend: 21

 II/0070/2022/19
Ö 6
Haushalt 2022
Antrag der Freien Wähler Oberasbach
Hybride Stadtratssitzungen
Produkt 1111 Gemeindeorgane

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 16, anwesend: 22

 II/0070/2022/23
Ö 7
Haushalt 2022
Antrag der Bürgerinitiative Oberasbach
Antrag auf Schaffung einer Stelle für die Umsetzung eines "umfassenden digitalen Bürgerangebotes"
Produkt 1112 Management des inneren Dienstbetriebs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 2, anwesend: 22

 II/0070/2022
Ö 8
Haushalt 2022
Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Antrag Erweiterung der Hütte an der Skateboard-Anlage
Produkt 1117 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 II/0070/2022/2
Ö 9
Haushalt 2022
Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Sämtliche, im städtischen Eigentum befindliche Immobilien, werden auf Eignung zur Aufnahme und Betrieb von Photovoltaikanlagen geprüft und entsprechende Mittel zur Installation und Inbetriebnahme noch fehlender Anlagen in den Haushalt eingestellt, insbesondere auf den Gebäuden Steinerstraße 15 und 17, Hauptstraße 1 und auf dem Friedhofsgebäude. Bestehende Anlagen sind zu überprüfen und ggf. zu erweitern (z. B. Rathaus)
Fördermöglichkeiten werden ermittelt und umfassend ausgeschöpft.
Produkt 1117 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 II/0070/2022/3
Ö 10
Haushalt 2022
Antrag der CSU-Fraktion
Antrag auf Gestaltung eines Bürgerwäldchens
Produkt 1117 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 II/0070/2022/4
Ö 11
Haushalt 2022
Antrag der CSU-Fraktion
Antrag einen Energienutzungsplan für die Stadt Oberasbach durch einen externen Dienstleister entwickeln zu lassen, der als Planungsinstrument für künftige energiepolitische Entscheidungen dient
Produkt 1117 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 12, dagegen: 10, anwesend: 22

 II/0070/2022/6
Ö 12
Haushalt 2022
Antrag der CSU-Fraktion
Einbau von Brandmelde- und Einbruchsalarmanlagen in die Gerätehäuser der Oberasbacher Feuerwehren
Produkt 1117 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0070/2022/7
Ö 13
Haushalt 2022
Antrag der FDP-Oberasbach
Ergänzungsbauten Rathaus
Produkt 1117 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 II/0070/2022/8
Ö 14
Haushalt 2022
Antrag der FDP-Oberasbach
Antrag auf Umbenennung in "Ergänzungsbauten der FF Oberasbach", Erhöhung der Planungskosten für 2022 auf 50.000 €, Bereitstellung finanzieller Mittel für Ergänzungsbauten
Produkt 1117 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 II/0070/2022/13
Ö 15
Haushalt 2022
Antrag des TSV 1946 Altenberg e. V.
Produkt 1117 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 1, anwesend: 22

 II/0070/2022/18
Ö 16
Haushalt 2022
Antrag der Freien Wähler Oberasbach
Überprüfung der Haushaltsmittel für ein Rollgerüst in der Liegenschaft Jahn-Turnhalle
Produkt 1117 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0070/2022/20
Ö 17
Haushalt 2022
Antrag der Freien Wähler Oberasbach
Überprüfung, ob die Anschaffung eines Radladers sowie eines LKW´s für den Bauhof noch geschoben werden kann
Produkt 1118 Bauhof

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0070/2022/21
Ö 18
Haushalt 2022
Antrag der FDP-Oberasbach
Antrag auf Übergang an die Feuerwehr Oberasbach
Produkt 1118 Bauhof
Produkt 1261 abwehrender Brandschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 2, anwesend: 22

 II/0070/2022/14
Ö 19
Haushalt 2022
Antrag der FDP-Oberasbach
Antrag auf die Einstellung finanzieller Mittel für den Haushalt 2022 für die Feuerwehren Altenberg, Oberasbach und Rehdorf
Produkt 1261 abwehrender Brandschutz

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0070/2022/17
Ö 20
Haushalt 2022
Antrag der Feuerwehr Oberasbach
zusätzliche Stelle im Bereich des Gerätewarts

Es wurde kein Beschluss gefasst

 I/0231/2021
Ö 21
Haushalt 2022
Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Antrag Neuaufstellung des Blumenschmuck- und Baumwettbewerbs
Produkt 2521 Veranstaltungen des Kulturamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 II/0070/2022/1
Ö 22
Haushalt 2022
Antrag der CSU-Fraktion
Antrag auf Einführung einer App zur zeitgemäßen Kommunikation zwischen Eltern und Kita-Personal
Produkt 3651 Kindertagesstätten
Produkt 3653 Kinderhorte
Produkt 3654 Mittagsbetreuung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 II/0070/2022/5
Ö 23
Haushalt 2022
gemeinsamer Antrag von BI Oberasbach und Freie Wähler
Schaffung einer Stelle für Stadtentwicklung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 2, anwesend: 19

 I/0232/2021
Ö 24
Haushalt 2022
Antrag der Freien Wähler Oberasbach
Förderung privater Regenrückhaltemaßnahmen
Produkt 5381 Abwasserbeseitigung

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0070/2022/25
Ö 25
Haushalt 2022
Antrag der Freien Wähler Oberasbach
Verkehrskonzept Linder Siedlung
Produkt 5411 Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0070/2022/27
Ö 26
Haushalt 2022
Antrag der FDP-Oberasbach
Albrecht-Dürer-Straße Fußgängerüberquerung
Produkt 5411 Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 21, anwesend: 22

 II/0070/2022/9
Ö 27
Haushalt 2022
Antrag der Freien Wähler Oberasbach
fahrradfreundliche Kommune
Produkt 5411 Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0070/2022/22
Ö 28
Haushalt 2022
Antrag der FDP-Oberasbach
Antrag auf Streichen der finanziellen Mittel
Produkt 5411 Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0070/2022/15
Ö 29
Haushalt 2022
Antrag der Freien Wähler Oberasbach
Verbesserung Schulwegsicherheit
Produkt 5411 Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen von Gemeindestraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 II/0070/2022/24
Ö 30
Haushalt 2022
Antrag der Freien Wähler Oberasbach
LZA-Nachrüstung für Sehbehinderte
Produkt 5412 Baulicher Unterhalt von Gemeindestraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 II/0070/2022/28
Ö 31
Haushalt 2022
Antrag der FDP-Oberasbach
Antrag auf Einstellung von finanziellen Mitteln für eine Komplettsanierung der Fichtelstraße
Produkt 5412 Baulicher Unterhalt von Gemeindestraßen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 19, anwesend: 22

 II/0070/2022/10
Ö 32
Haushalt 2022
Antrag der FDP-Oberasbach
Antrag auf intelligente Bewässerung für Baumstandorte und Kreisverkehre
Produkt 5412 Baulicher Unterhalt von Gemeindestraßen

Weiterleitung in ein anderes Gremium

 II/0070/2022/12
Ö 33
Haushalt 2022
Antrag der Freien Wähler Oberasbach
Antrag ÖPNV - Ausweitung der Betriebszeiten der Linie 155
Produkt 5471 Angebot von Nahverkehrsleistungen (ÖPNV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 II/0070/2022/26
Ö 34
Haushalt 2022
Antrag der FDP-Oberasbach
Anfrage zum Haushalt 2022
Produkt 5511 Unterhalt städtischer Außenanlagen

keine Beschlussfassung erforderlich!

 II/0070/2022/16
Ö 35
Haushalt 2022
Antrag der FDP-Oberasbach
Antrag auf Übernahme der Prioritätenliste von Hoch- und Tiefbau in den Haushalt

Antrag wurde zurückgezogen

 II/0070/2022/11
Ö 36
Haushalt 2022
Beschaffung von zwei Elektrofahrzeugen für die Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 I/0235/2021
Ö 37
Mitteilungen
 
Ö 37.1
Haushalt 2022
Veränderungen im Haushalt 2022 seit dem 20. Dezember 2021

zur Kenntnis gegeben

 II/0069/2021
Ö 37.2
Beantwortung der Anfragen der StR-Sitzungen im IV. Quartal 2021 (öffentlicher Teil)

zur Kenntnis gegeben

 I/0240/2022
Ö 37.3
Haushalt 2022
Übersicht liquider Mittel von 2019 bis 2021 und heute

zur Kenntnis gegeben

 II/0071/2022
Ö 37.4
Haushaltsantrag des ADFC

zur Kenntnis gegeben

 V/0002/2022
Ö 38
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

Es liegt nichts vor