Sitzung
StR/009/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Jahnhalle
Datum
21.12.2020
Zeit
19:01-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung Nr. 008/2020 am 23.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.10.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23

 I/0096/2020
Ö 3
Jahresbericht der Ersten Bürgermeisterin

zur Kenntnis gegeben

 BGM/0002/2020
Ö 4
Jahresbericht zur nachhaltigen und fairen Beschaffung in der Stadtverwaltung Oberasbach und zur Umsetzung des Beschlusses zum Klimavorbehalt

Beratung/Vorberatung erfolgt

 I/0098/2020
Ö 5
Übertragung von Entscheidungen an beschließende Ausschüsse für Zeiten mit hohen Inzidenz-Werten für Neuinfektionen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 oder Bildung eines Ferienausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23

 I/0103/2020
Ö 6
Antrag der Bürgerinitiative Oberasbach zur Änderung des Abrechnungszeitraumes des Gebührenbescheides Wasser/Abwasser/Niederschlagswasser

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 1, anwesend: 23

 IV/0101/2020
Ö 7
Neubau einer Dreifachturnhalle - Beschluss zur Inanspruchnahme von Fördermittel

siehe Unterbeschlüsse

Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 4, anwesend: 23

 I/0101/2020
Ö 8
Ausschreibung von Baumaßnahmen für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, anwesend: 22

 IV/0100/2020
Ö 9
Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO);
Ankündigung eines neuen Abstandsflächenrechts in Bayern samt Satzungsermächtigung für die Städte und Gemeinden;
hier: Erlass einer Abstandsflächensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23

 IV/0103/2020
Ö 10
Mögliche Ausweitung von Raumkapazitäten der Stadtverwaltung und weitere Maßnahmen für das Rathaus und die Stadtverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23

 I/0095/2020
Ö 11
Haushalt 2021
 
Ö 11.1
Haushalt 2021
Veränderungen im Haushalt 2021 seit dem 7. Dezember 2020

zur Kenntnis gegeben

 II/0037/2020
Ö 11.2
Haushalt 2021
Erläuterung der Haushaltsansätze
Maßnahmen-Nr. 5511010-004 und
Maßnahmen-Nr. 5511010-005
Anfrage Stadtrat Peter in der HVA-Sitzung am 7. Dezember 2020

zur Kenntnis gegeben

 II/0039/2020
Ö 11.3
Haushalt 2021
Sachstand zu Hainbergstraße, Einbau eines Kreisverkehrs in die Einmündung Langenäckerstraße, Verlängerung Radweg in Richtung Unterasbach

zur Kenntnis gegeben

 II/0038/2020
Ö 11.4
Einbringung des Haushalts 2021
 II/0032/2020
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Beantwortung der öffentlichen Anfragen aus der StR-Sitzung vom 23. November 2020

zur Kenntnis gegeben

 I/0097/2020
Ö 12.2
Finanzzuweisungen zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen in Folge der COVID-19-Pandemie im Jahr 2020 gemäß Gewerbesteuerausgleichsvollzugsrichtlinie;
Berechnung und Festsetzung der Zuweisung

zur Kenntnis gegeben

 II/0040/2020
Ö 12.3
Einführung von häuslicher Telearbeit in der Verwaltung

zur Kenntnis gegeben

 I/0105/2020
Ö 12.4
Transparenz in Oberasbach - Zwischenbericht zur Arbeit der Projektgruppe Transparenz, Kommunikation, Bürgerbeteiligung

zur Kenntnis gegeben

 I/0106/2020
Ö 13
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 13.1
Anfrage StR Herr Jäger
 
Ö 13.2
Anfrage StR Herr Zeilinger
 
Ö 13.3
Weitere Anfrage StR Herr Zeilinger
 
Ö 13.4
Anfrage StR Herr Dr. Schwarz-Boeck
 
Ö 13.5
Anfrage StR Herr Schmitt
 
Ö 13.6
Weitere Anfrage StR Herr Schmitt