Sitzung
StR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Jahnhalle
Datum
23.11.2020
Zeit
19:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung Nr. 007/2020 vom 26.10.2020

vertagt auf andere Sitzung im gleichen Gremium

 
Ö 2
Bedarfsmitteilung Städtebauförderung für das Programmjahr 2021 und Vorschau für 3 Fortschreibungsjahre im Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, anwesend: 24

 
Ö 3
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Anschaffung von Luftfilteranlagen für die Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, anwesend: 24

 I/0079/2020
Ö 4
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Einführung einer Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung

Beratung/Vorberatung erfolgt

 I/0070/2020
Ö 5
Anträge der Bürgerinitiative Oberasbach auf Änderung der Geschäftsordnung
 I/0084/2020
Ö 5.1
Antrag 1 - Änderung des § 25 Abs. 1 Satz 3 GeschO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 3, anwesend: 24

 
Ö 5.2
Antrag 2 - Änderung des § 25 Abs. 4 GeschO

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 22, anwesend: 24

 
Ö 5.3
Antrag 3 - Erweiterung des § 25 GeschO um ein Ablehnungsrecht

Antrag wurde zurückgezogen

 
Ö 5.4
Antrag 4 - Erweiterung des § 25 GeschO um eine Ladungsfrist für Stadtratsklausuren

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 22, anwesend: 24

 
Ö 5.5
Antrag 5 - Ergänzung des § 33 GeschO um eine Bestimmung zur Sitzungsdauer

Antrag wurde zurückgezogen

 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Treffpunkt Alte Post

zur Kenntnis gegeben

 I/0082/2020
Ö 6.2
Beantwortung der öffentlichen Anfragen aus der StR-Sitzung vom 26. Oktober 2020

zur Kenntnis gegeben

 I/0083/2020
Ö 7
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 7.1
Erste Anfrage des Stadtratsmitglieds Franz Xaver Forman
 
Ö 7.2
Anfrage des Stadtratsmitglieds Harald Patzelt
 
Ö 7.3
Anfrage des Stadtratsmitglieds Thomas Peter
 
Ö 7.4
Anfrage des Stadtratsmitglieds Andreas Fleischmann
 
Ö 7.5
Anfrage des Stadtratsmitglieds Stephan Zeilinger
 
Ö 7.6
Zweite Anfrage des Stadtratsmitglieds Franz Xaver Forman