Sitzung
StR/002/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
DJK-Halle
Datum
25.05.2020
Zeit
19:00-21:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung Nr. 069/2020 am 27.04.2020 und Nr. 001/2020 am 04.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 0, anwesend: 25

 
Ö 2
Dreifeldhalle Hans-Reif-Sportzentrum:
hier: Grundsatzbeschluss für Brandmeldeanlagen in städtischen Gebäuden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 3, anwesend: 25

 
Ö 3
Dreifeldhalle Hans-Reif-Sportzentrum:
hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung Heizung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 8, anwesend: 25

 1080/4
Ö 4
Stadt Zirndorf - Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Solarfeld Am Steinacker" sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan "Solarfeld Am Steinacker"
hier: frühzeitige Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Gemeinden gemäß § 2 Abs, 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 2, anwesend: 25

 
Ö 5
Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Oberasbach für die Sitzungsperiode 2020 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 0, anwesend: 25

 
Ö 6
Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 0, anwesend: 25

 
Ö 7
Vorbemerkungen zur Besetzung der Ausschüsse des Stadtrats

zur Kenntnis gegeben

 
Ö 7.1
Bestellung der Mitglieder des Hauptverwaltungsausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 1, anwesend: 25

 
Ö 7.2
Bestellung der Mitglieder des Umwelt-, Bau- und Grundstücksausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 1, anwesend: 25

 
Ö 7.3
Bestellung der Mitglieder des Kultur-, Sport- und Sozialausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 1, anwesend: 25

 
Ö 7.4
Bestellung der Mitglieder des Ferienausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 1, anwesend: 25

 
Ö 7.5
Bestellung der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 1, anwesend: 25

 
Ö 7.6
Bestimmung eines Mitglieds des Rechnungsprüfungsausschusses zu dessen Vorsitzenden

siehe Unterbeschlüsse

 
Ö 8
Referenten in der Sitzungsperiode 2020/26 - Beratung und ggf. Beschluss zu Art und Zahl und zu den Richtlinien

siehe Unterbeschlüsse

 
Ö 9
Berufung von Mitgliedern in den vhs-Beirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 
Ö 10
Berufung von Mitgliedern in das gemeinsame Beratungs- und Informationsgremium des vhs-Verbundes Oberasbach-Roßtal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 0, anwesend: 25

 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Beantwortung der Anfrage des Stadtratmitglieds Lothar Schmitt vom 30.03.2020

zur Kenntnis gegeben

 
Ö 11.2
Anfrage zur Corona-Lage in den europäischen Partnerstädten

zur Kenntnis gegeben

 
Ö 12
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 12.1
Anfrage Stadtrat Herr Jäger
 
Ö 12.2
Anfrage Stadtrat Herr Patzelt
 
Ö 12.3
Anfrage Stadtrat Herr Peter
 
Ö 12.4
Anfrage Stadtrat Herr Peter