Sitzung
StR/068/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
DJK-Halle
Datum
30.03.2020
Zeit
19:04-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde

Es liegt nichts vor

 
Ö 2
Straßenbeleuchtungsvertrag mit Firma N-ERGIE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 14, dagegen: 0

 
Ö 3
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Änderung des Bebauungsplanes 17/1 "Hans-Reif-Sportzentrum"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 11

 
Ö 4
Neufassung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Oberasbach (Kindertageseinrichtungssatzung - KiTaS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 14, dagegen: 0

 
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kindergärten und Kinderhorte) der Stadt Oberasbach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung - KiTaGebS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 10, dagegen: 4

 
Ö 6
Bildung eines Ferienausschusses nach Art. 32 Abs. 4 BayGO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 13, dagegen: 1

 
Ö 7
Oberasbacher Ferienpass 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 15, dagegen: 0

 
Ö 8
Veranstaltungen 2020

zur Kenntnis gegeben

 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

zur Kenntnis gegeben

 
Ö 9.2
Aktuelle Lage zu Covid19 im Landkreis und der Stadt Oberasbach

zur Kenntnis gegeben

 
Ö 9.3
Maßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner

zur Kenntnis gegeben

 
Ö 10
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10.1
Anfrage Stadtrat Herr Peter
 
Ö 10.2
Anfrage Stadtrat Herr Schmitt