Sitzung
StR/055/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal im Rathaus
Datum
25.03.2019
Zeit
19:03-22:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung Nr. StR/54/2019 am 25.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23

 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 2.1
Anfrage Schnepfenweg
 
Ö 3
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Stadtrates

Beratung/Vorberatung erfolgt

 
Ö 4
Interkommunalen Zusammenarbeit und Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) - Vorstellung der Umsetzungsbegleiterin und Koordinatorin

Beratung/Vorberatung erfolgt

 
Ö 5
Vollzug des Baugesetzbuches;
Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 14/1 "Hölzleshoffeld";
hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum geänderten Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 15, dagegen: 7, anwesend: 22

 
Ö 6
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 16/2 "Eibacher Weg";
hier: Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23

 
Ö 7
Vollzug des Baugesetzbuches; 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65/1 "Langenäckerstraße/ Schnepfenweg";
hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 15, anwesend: 24

 
Ö 8
Vollzug des Baugesetzbuches;
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 65/1 "Langenäckerstr. / Schnepfenweg";
hier: Würdigung der Einwendungen, zusammenfassender Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss

siehe Unterbeschlüsse

 
Ö 9
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen: Maßnahmen zur Verbesserung für Fußgänger und Radfahrer an der Bahnunterführung Steiner Straße / Mühlstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 1, anwesend: 23

 
Ö 10
Bestellung von neuen Ausschussmitgliedern und eines neuen Referenten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23

 
Ö 11
Neufassung der Satzung für die städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, anwesend: 23

 
Ö 12
Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Sachstand zur Anfrage von Stadtrat Herrn Kißlinger vom 25.02.2019

zur Kenntnis gegeben

 
Ö 13.2
Sachstand zur Anfrage von Stadtrat Herrn Schmitt vom 25.02.2019

zur Kenntnis gegeben

 
Ö 14
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 14.1
Anfrage Stadtrat Herr Dr. Schwarz-Boeck
 
Ö 14.2
Anfrage Stadtrat Herr Dr. Schwarz-Boeck
 
Ö 14.3
Anfrage Stadträtin Frau Hübner-Möbus