Sitzung
StR/042/2018
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal im Rathaus
Datum
29.01.2018
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Stadtratssitzungen Nr. StR/40/2018 am 4.12.2017 und Nr. StR/39/2018 am 20.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Es liegt nichts vor

 
Ö 3
Integrationsleitlinien für den Landkreis Fürth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 
Ö 4
Stadt Nürnberg, Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan, Änderung 8a: Bereich Brunecker Straße West;
hier: Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB bzw, § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 
Ö 5
Einführung eines IT-Sicherheitsmanagement Systems;
hier: Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Fürth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 
Ö 6
Erneutes Beteiligungsverfahren zur 20. Änderung des Regionalplan Region Nürnberg Bereich Natur und Landschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 
Ö 7
Ergänzungen bei personenbezogenen Straßennamenschilder mit Infos zur Person

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 4, anwesend: 24

 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 8.1
Haushalt 2018
Stand liquider Mittel seit Januar 2017

zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Haushalt 2018
Veränderungen im Haushalt 2018 seit dem 20. November 2017

zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Bekanntgabe der Schlüsselzuweisung
 
Ö 9
Haushalt 2018
Gewährung einer freiwilligen Leistung
Errichtung einer Spiel- und Bewegungslandschaft sowie einer Motorikbalkenanlage
Produkt 2911 (Förderung von Kirchengemeinden)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2018
a) Ergebnishaushalt
b) Finanzhaushalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 3, anwesend: 24

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2019 bis 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 21, dagegen: 3, anwesend: 24

 
Ö 12
Beschluss des Stellenplans 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 
Ö 13
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 
Ö 14
Wasserlieferungsvertrag mit dem Zweckverband zur Wasserversorgung Dillenberggruppe
hier: Preisanpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, anwesend: 24

 
Ö 15
Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 15.1
Graffiti-Schmierereien an verschiedenen Orten in Oberasbach
 
Ö 15.2
Defekter Streukasten an der Ecke Malvenweg/Oleanderstraße