Sitzung: 24.09.2012 StR/057/2012
zur Kenntnis genommen
Gemäß § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung i.V.m. Art. 52 Abs. 3 GO werden nachfolgend die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse öffentlich bekannt gemacht, nachdem der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist:
Stadtratssitzung vom
16.01.2012
TO-Punkt 1: S-0737
Weitere Vorgehensweise in Sachen
Stromverteilernetz Oberasbach
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Beschluss: beschlossen |
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dafür: 22
dagegen: 0 anwesend: 22 |
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Die Verwaltung wird beauftragt, mit der N-ERGIE einen Konzessionsvertrag für die Dauer von 20 Jahren mit Sonderkündigungsrechten zugunsten der Stadt Oberasbach auszuhandeln und abzuschließen. Das Sonderkündigungsrecht sollte nach Möglichkeit erstmalig zum 31.12.2015 ausgeübt werden können.
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dafür: 20
dagegen: 2 anwesend: 20 |
Die Verwaltung wird beauftragt, die Übernahme des Stromverteilernetzes/Errichtung eigener Stadtwerke weiter zu verfolgen und hierfür die notwendigen Maßnahmen einzuleiten.
TO-Punkt 2: S-0734
Neubau Kindertagesstätte Oberasbacher
Straße;
hier: Auftragsvergabe der Planleistungen Leistungsphase 5 - 8
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Beschluss: beschlossen |
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dafür: 17 dagegen: 4
anwesend: 21 |
Der Stadtrat beschließt, dass die Architektenleistungen der Leistungsphase 5 -8 nach HOAI 2009 an die Architekten Hetterich + Bock vergeben werden.
Stadtratssitzung vom
27.02.2012
TO-Punkt 1: S-0755
Haushalt 2013
Sichtbarmachung von beweglichen Sachen des Anlagevermögen
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Beschluss:
einstimmig beschlossen |
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dafür: 24 dagegen: 0
anwesend: 24 |
Die Verwaltung wird beauftragt, den Haushalt 2013 so zu gestalten, dass der Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens erst ab einem Betrag von 5.000 € (brutto) sichtbar gemacht wird.
Stadtratssitzung
26.03.2012
TO-Punkt 2: S-0788
Planung Kinderhort, Planung AWO-Kindergarten
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Beschluss: beschlossen |
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dafür: 23 dagegen: 0 anwesend: 23 |
Der Stadtrat beabsichtigt das Architekturbüro Hauck + Steger Architektur, Robert-Koch-Straße 20, 95447 Bayreuth, mit der Planung des Kinderhortes an der Schulstraße zu beauftragen. Das Bauamt erhält den Auftrag einen Architekturvertrag mit dem genannten Architekturbüro auszuarbeiten und dem Umwelt-, Bau- u. Grundstücksausschuss in seiner nächsten Sitzung vorzulegen. Der Aufwand für die Beurteilung des bestehenden Kinderhortgebäudes ist zu berücksichtigen, einschl. eines eventuellen Tragwerksplaners.
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Beschluss: beschlossen |
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dafür: 14 dagegen: 9 anwesend: 23 |
Die Beauftragung der Architekten Ulrich + Ulrich wird zurückgestellt um den Standort an der Grundschule Altenberg zu prüfen.
Stadtratssitzung vom
23.04.2012
CD der örtlichen Chöre und Musikgruppen
anlässlich des Weihnachtsmarktes
Der Erlös wird für ein soziales Projekt verwendet.
Stadtratssitzung vom
21.05.2012
TO-Punkt 2: S-0832
Errichtung von Stadtwerken in der Stadt Oberasbach
Produkt 5310 Elektrizitätsversorgung
hier: Vergabe eines Auftrags an Rödl & Partner gemäß Angebot vom 28.02.2012
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Beschluss:
einstimmig beschlossen |
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dafür: 24 dagegen: 0
anwesend: 24 |
Die Stadt Oberasbach beauftragt die Firma Rödl & Partner, gemäß ihrem Angebot vom 28.02.2012, das
Modul 1: Auftakt-Workshop
zu erstellen.
Parallel sollen für das weitere Vorgehen weitere Angebote eingeholt werden. Nach dem Auftakt-Workshop soll eine Beratung im Stadtrat erfolgen.
Sitzung des
Hauptverwaltungsausschusses vom 19.03.2012
TO-Punkt 1: S-0756
Erlass von Richtlinien zur Förderung des Erwerbs von Altbauten
Förderprogramm "Jung kauft Alt - Junge Leute kaufen alte Häuser"
Produkt 5221 (Wohnungsbauförderung)
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Beschluss:
mehrheitlich beschlossen |
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dafür: 9 dagegen: 2
anwesend: 11 |
Das Förderprogramm „Jung kauft Alt“ wird nicht realisiert.