Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 0, anwesend: 19

Herr Haas erläutert, dass der Antrag gestellt wurde, um die technischen Seiten (also Tiefbauseite, Wasserseite) und der Mittelabfluss und die Investitionskosten gegenüber stellen zu können um dann darauf aufbauend sich eine Prioritätenliste zu geben. Der Gedanke war nun erstmal bis zur Sommerpause so zu verfahren.

 

Herr Zeilinger verlässt den Sitzungssaal und ist zur Abstimmung nicht anwesend.


Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der mittelfristigen Investitionsplanung, die geplanten Investitionen unter Berücksichtigung des Mittelabflusses zu priorisieren.

 

Dabei sind auch größere Unterhaltsmaßnahmen ab einer Summe von 100.000 Euro einzubeziehen.

 

Dem Stadtrat soll ein diskussionsfähiger Vorschlag bis zur Sommerpause zur Entscheidung als Grundlage für den Haushalt 2025 vorgelegt werden.