Herr Wolfstädter stellt den Sachverhalt vor und erläutert, dass es sich bei dem Projekt nicht nur um die Errichtung eines Kreisverkehrs handele, sondern um die Vollsanierung der Hainbergstraße nördlich des Starenwegs bis zur Langenäckerstraße handele.

 

Herr Schmitt erkundigt sich, wie die Anfahrung der Tankstelle an der Stelle möglich sei, wenn der Kreisverkehr errichtet wurde. Herr Wolfstädter erklärt, dass in den Kreisverkehr Schleppkurven eingebaut werde um die Anfahrten zu ermöglichen.

Herr Haas erklärt, dass es für die Fraktion verwirrend war, da die Maßnahme lediglich als Kreisverkehr betitelt wurde, den Ausführungen des Herrn Wolfstädter ist jedoch zu entnehmen, dass die Maßnahme sinnvoll sei, aber man hätte sie gerne auf einer Liste „Priosetzung“ mit der technischen Seite und dem Mittelabfluss in Kombination. Gerne würde man aufgrund dessen noch ein Jahr schieben, um die Priolisten erstellen zu können und dann nächstes Jahr zu beraten.

Auch Herr Heinl schließt sich den Ausführungen des Herrn Haas an, man ist der Meinung, dass man dieses Projekt auf 2026 schieben kann.

Herr Schikora erklärt, dass er davon ausgegangen ist, dass diese Maßnahme im Haushalt erscheint, weil es eine prioritäre Maßnahme ist, da es sich um die Sanierung der Wasser- und Kanalleitungen handele. Wenn dies der tatsächliche Grund für den Haushaltsansatz sei, dann sei es nicht sinnvoll, wenn man die Straße nur aus diesem Grund auf- und zu buddele ohne die Kreuzung im Zuge der Verkehrssicherheit zu verbessern.

Auch Herr Peter spricht sich für die Maßnahme aus, da bereits 2018 diese beantragt wurde und es sich immer wieder verschoben hatte,

 

Stadtratsmitglied Fleischmann fragt nach der Dringlichkeit der Sanierungen der Wasserleitungen und die Reparaturkosten, wenn ein Wasserschaden entstanden ist.

Herr Wolfstädter erklärt, dass man viele Wasserschäden in dem Bereich hatte, die Kosten belaufen sich zwischen 10.000 und 60.000,00 € je Wasserschaden.

 

Herr Haas erklärt, dass es eine sinnvolle Investition sei und der Antrag der CSU-Fraktion zurückgezogen werde.

Die SPD-Fraktion spricht sich nochmals gegen die Maßnahme aus und lässt ihren Antrag bestehen.