siehe Unterbeschlüsse

Sachverhalt:

 

StR Peter fragt nach, warum die Kurt-Schumacher-Straße hier gelistet ist. Nach seiner Meinung befindet sie sich in einem guten Zustand und es gibt im Stadtgebiet einige Straßen, die vorrangig instandgesetzt werden sollten.

 

Herr Wolfstädter verweist auf die Vorgaben aus dem Investitionsplan, der schon seit Jahren fortgeführt wird. In der Kurt-Schumacher-Straße wurde bereits die Wasserleitung erneuert, daher muss jetzt der ordnungsgemäße Aufbau und Deckenbau erfolgen, damit keine Schäden an der neuen WL entstehen.

 

StRin Schöttner schlägt vor, da nur bei dieser Baumaßnahme keine Einigkeit über die Notwendigkeit besteht, den Beschluss zu splitten und über die Tiefbaumaßnahme Kurt-Schumacher-Straße getrennt abstimmen zu lassen.

 

Frau Huber stellt die getrennten Beschlüsse unter TOP 4.1 und 4.2 zur Abstimmung.