Herr Fleischmann bezieht sich auf die Beantwortung seiner letzten Anfrage vom 26.07.2021 „Geschwindigkeitsanzeige Smiley“ und möchte hierzu noch eine weitere Anfrage stellen. Er versteht nicht, warum hier die Geschwindigkeitsanzeige von 30 km/h nicht sinnvoll sein soll. Er ist der Meinung, dass hier bei Tempo 50 Zone die Geschwindigkeitsanzeige bei 31 km/h schon rot anzeigen sollte. Wenn es keine Mehrheit für die Freiwillig Tempo 30 Zone gibt, findet er es dann sinnvoller, dass die Geschwindigkeitsanzeige entfernt wird

 

Frau Huber teilt mit, dass bei dem Stichwort „Mehrheit“, eine Abstimmung erfolgen muss. Die Grundlage für eine Abstimmung ist nicht vorhanden. Wenn dies gewünscht ist, muss aus ihrer Sicht ein Antrag gestellt werden. Erst dann kann beraten und eine Mehrheit gefunden werden um dies zu ändern. Sie bittet um Verständnis, dass die Verwaltung hier nicht von sich aus entscheiden kann, da der rechtliche Rahmen zu berücksichtigen ist.

 

Herr Fleischmann fragt nach, ob die Anzeige ausgeschaltet und entfernt werden kann.

 

Frau Huber erklärt, dass diese ausgeschaltet und entfernt werden kann.