Herr Dr. Schwarz-Boeck stellt den Antrag der CSU Fraktion vor.

Er erklärt, dass der Antrag zurückgenommen wird, da ein großes Verbesserungspotenzial mit dem teuren stationären Verkehrsüberwachungssystem nicht zu erwarten ist. Aber er findet, dass hier eine Problemstelle vorhanden ist.

Daher schlägt Herr Dr. Schwarz-Boeck vor, dass an dieser Ortsstelle eine optische Geschwindigkeitsanzeige (Smiley) aufgestellt werden soll.

Deshalb soll der Antrag daraufhin geändert werden, dass eine optische Geschwindigkeitsanzeige angeschafft wird.

 

Bei der Diskussion stellt sich heraus, dass an Gefahrenstellen, wie z. B. an Schulen und Kindertagesstätten ohne einen Beschluss optische Geschwindigkeitsanzeigen (Smiley) angebracht werden können. Hierfür sind bereits Haushaltsmittel vorhanden. Weiterhin soll geprüft werden, ob bauliche oder verkehrsrechtliche Maßnahmen ergriffen werden können, welche die Geschwindigkeit an Gefahrenstellen (z. B. Oberweihersdorfer Straße, Langenäckerstraße) reduzieren.