Frau Huber teilt mit, dass normalerweise der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses sein Statement hält und gibt eine Aussage dazu ab, wie die Rechnungsprüfungen verlaufen sind. Der Vorsitzende wurde zu dieser Vorlage eingeladen, aber er ist leider verhindert und kann heute nicht teilnehmen, daher hat er der Stadt Oberasbach schriftlich eine Stellungnahme abgegeben.

 

Die Stellungnahme lautet:

 

Rechnungsprüfungsbericht 2018

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Sehr verehrte Damen und Herren,

 

in insgesamt fünf Sitzungen fand zwischen dem 20.11.2019 und 29.01.2020 der jährliche Rechnungsprüfungsausschuss statt.

 

Die aufgeworfenen Fragen wurden allesamt beantwortet und einvernehmlich geklärt, sodass keine offenen Punkte verblieben sind.

 

Ich möchte mich im Namen des gesamten Gremiums bei den beteiligten Personen der Verwaltung, stellvertretend bei Herrn Schmiedl, für die gute Zusammenarbeit und die immer rasche Klärung der aufgeworfenen Fragen bedanken.

 

Weiterhin bedanke ich mich bei allen Kolleginnen und Kollegen, die im Ausschuss mitgewirkt haben und hier ebenfalls für die gute Zusammenarbeit in den vergangen 6 Jahren. Ich wünsche allen eine gute Zeit und bleiben Sie vor allem gesund.

 

 

Beschluss: einstimmig beschlossen

dafür: 7  dagegen: 0  anwesend: 7

 

A - Ergebnis- und Finanzrechnung 2018 (Feststellungsbeschluss gemäß Art. 102 Abs. 3 GO)

 

Der in der Niederschrift vom 3. Februar 2020 dargelegte Ablauf der örtlichen Rechnungsprüfung 2018 und das dort festgehaltene Prüfungsergebnis werden anerkannt.

 

Die Ergebnis- und Finanzrechnung 2018 wird mit folgendem Ergebnis festgestellt:

 

siehe Zusammenstellung auf den Seiten 3 bis 5

 

B - Haushaltsüberschreitungen 2018

 

Ergebnisrechnung (Kontenklasse 5; zahlungs- und nichtzahlungswirksamer Aufwand)

 

13 Vorgänge außerplanmäßige Ausgaben jeweils über einem Betrag

von 12.500 €, insgesamt überzogen in Höhe von 1.073.621,19 €, Details in Anlage 1 c

 

26 Vorgänge überplanmäßige Ausgaben jeweils über einem Betrag

von 25.000 €, insgesamt überzogen in Höhe von 2.620.784,35 €, Details in Anlage 1 d

 

Finanzrechnung (Kontenklasse 70 bis 75; Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit)

 

6 Vorgänge außerplanmäßige Ausgaben jeweils über einem Betrag

von 12.500 €, insgesamt überzogen in Höhe von 608.622,84 €, Details in Anlage 2 c

 

26 Vorgänge überplanmäßige Ausgaben jeweils über einem Betrag

von 25.000 €, insgesamt überzogen in Höhe von 2.058.508,21 €, Details in Anlage 2 d

 

 

Finanzrechnung (Kontenklasse 781 bis 799; Auszahlungen aus Investitionstätigkeit)

 

5 Vorgänge außerplanmäßige Ausgaben jeweils über einem Betrag

von 12.500 €, insgesamt überzogen in Höhe von 715.919,67 €, Details in Anlage 3 c

 

6 Vorgänge überplanmäßige Ausgaben über zu einem Betrag

von 25.000 €, insgesamt überzogen in Höhe von 458.524,20 €, Details in Anlage 3 d

 

 

Die im Haushaltsjahr 2018 notwendig gewordenen Haushaltsüberschreitungen werden nachträglich genehmigt. Die hierfür erforderlichen zusätzlichen Mittel stehen im Rahmen des Grundsatzes der Gesamtdeckung bereit.

 

 

 

 

 

 

 

Frau Huber darf an dieser Abstimmung nicht teilnehmen, da sie persönlich beteiligt ist.

 

Beschluss: einstimmig beschlossen

dafür: 6  dagegen: 0  anwesend: 7

 

E - Entlastung (Entlastungsbeschluss gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung)

 

Der Stadtrat beschließt die Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO.

 

 

Beschluss: einstimmig beschlossen

dafür: 7  dagegen: 0  anwesend: 7

 

F - Verwendung des Jahresüberschusses:

 

Der Stadtrat beschließt, dass der Jahresüberschuss in Höhe von 4.081.030,70 € aus der Ergebnisrechnung der Ergebnisrücklage zugeführt wird.

 

 

Es liegt nichts vor

 

G - Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses:

 

      Keine